Angepinnt Föderationsratsdrucksachen

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    • FR-Drs. LVII/40: Rechtsgutachten des Juristischen Dienstes zur Änderung des Föderationsratsabgeordnetengesetzes (FAbgG)

      Juristischer Dienst des Föderationsrates
      Sternzeit 63713,3

      Rechtsgutachten zur vorgeschlagenen Änderung des Föderationsratsabgeordnetengesetzes (FAbgG)

      Mit Drucksache LVII/35 begehrt die Entente für Beständigkeit und Einheit, vertreten durch den Abgeordneten Xonak, im II. Abschnitt des Föderationsratsabgeordnetengesetzes (FAbgG) folgenden § 4a neu einzufügen: "Nach dem Ausscheiden aus dem Föderationsrat darf der Abgeordnete für die Dauer von 2 Jahren keine Leitende Tätigkeit in Exekutiveinrichtungen der Vereinigten Föderation der Planeten und kein Richteramt auf föderaler Ebene ausüben."

      Gegenstand des Gutachtens gemäß Beschluss des Föderationsrat war die Fristenregelung im Antrag.

      Fraglich ist zunächst, ob der Föderationsrat Zugangsbeschränkungen zu öffentlichen Ämtern beschließen kann. Mit Hinblick auf Artikel 93 der Charta der Vereinigten Föderation der Planeten, nach dem von öffentlichen Ämtern ausgeschlossen ist, wem infolge föderalem Richterspruch der Zugang verwehrt wird oder für wen zur Besorgung aller seiner Angelegenheiten ein Betreuer nach föderalem Recht nicht nur durch einstweilige Anordnung bestellt ist, eröffnet bereits die Föderationscharta die Möglichkeit, Personen von öffentlichen Ämtern auszuschließen.

      Fraglich ist weiterhin, ob der Föderationsrat den oben zitierten § 4a in das FAbgG aufnehmen kann. Unstrittig dabei ist, dass der Föderationsrat die Kompetenz hat, im ordnungsgemäßgen Gesetzgebungsverfahren zu ändern. Dabei ist der Föderationsrat nur an die Föderationscharta und die geltende Rechtssprechung sowie das Sittengesetz gebunden. Eine Beschränkung aufgrund vorheriger Tätigkeit im Föderationsrat steht dem nicht entgegen. Der Föderationsrat vermag zudem die Zeitspanne der Sperrfrist nach ordnungsgemäßen Ermessen festzulegen. Die vorgeschlagene Zeitspanne erscheint nicht willkürlich gewählt - sie bildet die Hälfte einer Wahlperiode ab - und verstößt daher nicht gegen den vorgenannten Schrankentrias. Auch im Hinblick auf die kurze Lebensdauer mancher Föderationsmitglieder - beispielsweise der Turianer mit etwa 50 Sol-Jahren - erscheint die Sperrfrist von 2 Jahren angemessen.

      Im Ergebnis des Rechtsgutachtens ist festzustellen, dass der Antrag der Entente für Beständigkeit und Einheit zulässig ist.



      Robert E. Hogan
      Leiter des Juristischen Dienstes des Föderationsrates
      Commodore a. D. T'Lara

      =/\= Taktischer Offizier der USS Taunus NCC-74529-A (2371-2375)
      =/\= Erster Offizier der USS Essex NCC-173-C (2375-2377)
      =/\= Kommandierender Offizier der USS T'Plana-Hath NCC-31504 (2378-2385)
      {(:)} Vorsitzende des Föderationsrates (2385-2389)
      {(:)} Strategische Beraterin auf Sternenbasis 613 (2389-2391)
    • FR-Drs. LVII/41: Gegengutachten zur Änderung des Föderationsratsabgeordnetengesetzes (FAbgG) - Antrag

      Antragsinhalt:
      Die turianischen Abgeordneten Vakarian´Vyrnnus Palavan Arterius Pallin und Kraak´Nazato Palavan Konarterius Saren beantragen hiermit ein Gegengutachten zum Rechtsgutachten unter FR-Drs. LVII/40. Zur Erstellung desselben soll eine unabhängige Arbeitsgruppe aus Rechtsgutachtern und Juristen aus dem gesamten Föderationsgebiet beauftragt werden anstatt der juristische Dienst des Föderationsrates.

      Begründung:
      Das vom juristischen Dienst des Föderationsrates unter Robert E. Hogan erstellte Rechtsgutachten zu FR-Drs. LVII/35 ist nebulös verfasst, lückenhaft und geht am eigentlichen Kern der Problematik vorbei. Es wird über die Zuständigkeit des Föderationsrates parliert, obgleich der Anlass für das Gutachten und auch die Essenz der Debatte eine ganz Andere war. Der entscheidende letzte Satz ...

      Auch im Hinblick auf die kurze Lebensdauer mancher Föderationsmitglieder - beispielsweise der Turianer mit etwa 50 Sol-Jahren - erscheint die Sperrfrist von 2 Jahren angemessen.

      ... ist ein guter Grund, um ein Gegengutachten zu beantragen. Denn der juristische Dienst schießt hier einerseits über seine Kompetenzen hinaus (Aufgabe der Gesetze ist es, einen Ist-Zustand festzulegen und die Aufgabe des juristischen Dienstes ist es, diesen klar zu erkennen und nicht, ihn zu deuten) und andererseits verliert er sich in Mutmaßungen. "Scheint" ist keine juristisch festlegbare Aussage, die hier offenbar unter Mr. Hogans persönlicher Interpretation entstanden ist. Auf der Grundlage einer Interpretation des Leiters des juristischen Dienstes lässt sich keine objektive Gutachterlage erkennen. Somit verliert FR-Drs. LVII/40 deutlich an Aussagekraft und Berechtigung. Aus diesem Grund erachten wir es für notwendig, ein Gegengutachten zu beantragen, das mehr Objektivität walten lässt.

      Hochachtungsvoll,
      Vakarian´Vyrnnus Palavan Arterius Pallin
      Kraak´Nazato Palavan Konarterius Saren
      Gesandte Turia IVs an den Rat der Vereinigten Föderation der Planeten
      "Die größten Feind des Fortschritts sind nicht Irrtum und Zweifel, sondern Faulheit und Feigheit."
      (Arterius Pallin - 2374)
      =/\=
    • FR-Drs. LVII/42: Einrichtung einer Sonderhandelszone - Antrag

      Antragsinhalt:
      Die turianischen Abgeordneten Vakarian´Vyrnnus Palavan Arterius Pallin und Kraak´Nazato Palavan Konarterius Saren beantragen hiermit die Einrichtung einer Sonderhandelszone. Diese erstreckt sich von den Grenzen der Föderation vom 01.06.2386 um 6LJ in den Föderationsraum hinein.
      Folgender Paragraph muss dazu ins Handelsrecht eingearbeitet werden:

      § 234c
      (1) Die Sonderhandelszone erstreckt sich von den Grenzen der Föderation vom 01.06.2386 um 6 LJ in den Föderationsraum hinein.
      (2) Alle Föderationsmitgliedsplaneten und/oder Firmen innerhalb der Sonderhandelszone erhalten auf jeden Handel mit außerhalb der Föderation liegenden Regierungen und/oder Firmen eine Subvention, die 4% des Handelswertes und -gutes beträgt.
      (3) Alle Föderationsmitgliedsplaneten und/oder Firmen innerhalb der Sonderhandelszone erhalten auf jeden Handel mit außerhalb der Föderation liegenden Regierungen und/oder Firmen eine Subvention, die 7,5% des Handelswertes und -gutes beträgt, falls die außerhalb der Sonderhandelszone liegenden Regierungen und/oder Firmen eine Neopolis nach FR-Drs. LVII/22 unterhalten. Diese Neopolis muss von der Föderation als solche verzeichnet sein.


      Begründung:
      Es ist kein Geheimnis, dass die "Randwelten" der Föderation im Vergleich zu den "Kernwelten" vergleichsweise schlechte wirtschaftliche Lagen auszustehen haben. Die Sonderhandelszone setzt genau bei dieser Schwierigkeit an und fördert den Handel innerhalb der Randwelten und verstärkt diesen Effekt sogar noch, wenn die außerhalb der Föderationsgrenzen liegenden Handelspartner willens sind, der Föderation beizutreten und deshalb eine Neopolis besitzen. Somit werden nicht nur die Randwelten unterstützt sondern es wird auch ein zusätzlicher Anreiz für Firmen geschaffen, sich auf "föderationsfremden" Planeten anzusideln und die Neopolis mit Leben zu füllen. Der Ausbau von Neopoleis wird somit bestärkt und gefördert.

      Hochachtungsvoll,
      Vakarian´Vyrnnus Palavan Arterius Pallin
      Kraak´Nazato Palavan Konarterius Saren
      Gesandte Turia IVs an den Rat der Vereinigten Föderation der Planeten
      "Die größten Feind des Fortschritts sind nicht Irrtum und Zweifel, sondern Faulheit und Feigheit."
      (Arterius Pallin - 2374)
      =/\=
    • FR-Drs. LVII/43: Rechtsgutachten der Kanzlei Billeroy & Voch zur Änderung des Föderationsratsabgeordnetengesetzes (FAbgG)

      Dem Rechtsgutachten liegt folgender Antrag an den Rat der Vereinigten Föderation der Planeten zugrunde:

      FR-Drs. LVII/35: Änderung des Föderationsratsabgeordnetengesetzes (FAbgG)

      Beschlussvorschlag
      Der Föderationsrat möge das Föderationsratsabgeordnetengesetz (FAbgG) wie folgt ändern:

      Im II. Abschnitt "Mitgliedschaft im Föderationsrat und Beruf" wird folgender § 4a eingefügt:

      § 4a
      Nach dem Ausscheiden aus dem Föderationsrat darf der Abgeordnete für die Dauer von 2 Jahren keine leitende Tätigkeit in Exekutiveinrichtungen der Vereinigten Föderation der Planeten und kein Richteramt auf föderaler Ebene ausüben.

      Begründung
      Mit der Änderung des FAbgG soll bezweckt werden, dass die Gewaltenteilung in der Föderation gewahrt bleibt und sich nicht ggf. Abgeordnete mit ihrer Tätigkeit im Föderationsrat Grundlagen oder Vorteile für weitere Tätigkeiten in der Exekutive oder Legislative schaffen.
      Zur Exekutive gehört ausdrücklich auch die Sternenflotte gemäß § 47 des Gesetzes über die Sternenflotte der Vereinigten Föderation der Planeten.

      Xonak, Vertreter von Vulkan
      für die Entente für Beständigkeit und Einheit


      Auftrag:
      Prüfung des Antrags auf Vereinbarkeit mit der Grundrechtscharta der Vereinigten Föderation der Planeten.

      Juristische Würdigung:
      Ein Grundgedanke der Charta der Vereinigten Föderation der Planeten ist die Gleichheit aller Bürger in Würde, Behandlung und vor dem Gesetz.

      Der dem Antrag zugrunde liegende Wortlaut gilt für alle Mitglieder des Föderationsrates vor dem Gesetz in gleicher Weise.

      Jedoch widerspricht der Geist des Antrags dem Gedanken einer gleichen Behandlung und Respektierung der Würde aller Bürger der Föderation. So bevorzugt der Antrag jene Mitgliedsspezies der Vereinigten Föderation der Planeten mit höherer Lebenserwartung und benachteiligt jene mit geringerer Lebenserwartung. Zwei Jahre in Bezug auf eine durchschnittliche Lebenserwartung von 100 Jahren bedeuten einen deutlich geringen Verlust als zwei Jahre in Bezug auf eine durchschnittliche Lebenserwartung von 50 Jahren. So werden Bürger, die einer Spezies geringerer Lebenserwartung angehören, in die Zwangslage versetzt, abzuwägen, ob sie ein Mandat im Rat der Vereinigten Föderation der Planeten antreten sollen, wenn ihnen in der Folge dieses Mandatsantritts auf zwei Jahre nach Beendigung der Tätigkeit im Föderationsrat hinaus eine weitere persönliche Entwicklung mit der Zielsetzung einer politischen oder amtlichen Laufbahn verwehrt wird. Angehörigen von Spezies hoher Lebenserwartung stellt sich diese Frage nicht in gleicher Weise, da der durch das Gesetz entstehende Verlust geringere Konsequenz für die persönliche Lebensplanung aufweist.
      Dies steht im Widerspruch zur zum Gedanken der Gleichbehandlung aller Spezies, wonach der Antritt eines Mandats im Rat der Föderation für alle Spezies die gleichen Konsequenzen haben muss, nicht nur vor dem Gesetz, sondern auch in der persönlichen Entwicklung eines jeden Abgeordneten.

      Fazit:
      Aus den genannten Gründen erschließt sich, dass der Antrag formal beschlossen werden kann, es aber zu Problemen kommen könnte, da er gegen den Geist der unabänderlich in der Charta der Vereinigten Föderation der Planeten festgeschriebenen Grundrechte verstößt. Die Frage der Verhältnismäßigkeit steht offen.

      Gez.
      Billeroy & Voch
      Anwaltskanzlei
      Berlin, Terra
      Akeen Jarne'O'Katheer-Horus
      Senator im Ältestenrat von Andor


      "Was ist die Mehrheit? Die Mehrheit ist der Unsinn. Verstand ist stets bei wenigen nur gewesen." - Schiller
    • FR-Drs. LVII/44: Änderungsantrag zur Änderung des Föderationsratsabgeordnetengesetzes (FAbgG)

      Sehr geehrte Abgeordnete,

      die AFF möchte folgenden Änderungsantrag für die nächte Behandlung von FR-DRs. LVII/35 einbringen. Der neu eingefügte Paragraph sollte wie folgt lauten:

      §4a
      (1) Nach dem Ausscheiden aus dem Föderationsrat darf der ehemalige Abgeordnete für die Dauer einer Ratswahlperiode seiner Mitgliedswelt keine Leitende Tätigkeit in Exekutiveinrichtungen der Vereinigten Föderation der Planeten und kein Richteramt auf föderaler Ebene ausüben.
      (2) Abs. 1 gilt nicht für Ämter, welchen eine demokratische Wahl durch das Volk vorausgeht.

      Anmerkung
      Nachdem eine fixe Frist bei einigen Abgeordneten zu unmut geführt hat soll dieser Vorschlag ein Kompromiss dastellen. So hat jede Welt es selbst in der Hand mit der Länge der Mitgliedschaftsdauer auch die Länge der Sperrfrist zu bestimmen. Weiterhin soll die Frist nur für Ämter gelten, welche nicht durch das Volk gewählt werden. Der ursprüngliche Antrag hätte verhindert, dass Ratsmitglieder während oder kurz nach ihrer Mitgliedschaft für die Präsidentschaftswahl kandidieren können.

      Im Namen der AFF

      Laurel Corbex
      Abgeordnete für Trill

      [Ich bin bis jetzt davon ausgegangen, dass, ebenso wie der Wahlablauf, auch die Länge der Wahlperiode von Welt zu Welt unterschiedlich ist.]
      ... damit niemand am Ende weint ...
    • FR-Drs. LVII/45: Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Ratsangelegenheiten

      Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Ratsangelegenheiten

      Mitglieder des Ausschusses für Ratsangelegenheiten,

      hiermit lade ich Sie für die nächste Sitzung des Ausschusses für Ratsangelegenheiten zu Sternzeit 63243,7 [17.05.2010, 20:30 Uhr] im Raum 547 des Ratsgebäudes in San Francisco, Erde ein. [Channel: #strs-foederationsrat]

      Tagesordnung:
      1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
      2. Genehmigung der Tagesordnung
      3. Ernennung eines Protokollführers
      4. Beratungsthemen
        1. Änderung des Föderationsratsabgeordnetengesetzes (FAbgG)
          Drucksachen: LVII/35, LVII/40, LVII/41, LVII/43, LVII/44
        2. [Widerspruch der Abgeordneten Corbex/AFF zur Sitzungsleitung während der 8. Ratssitzung
          Unterlagen: Widerspruch - Wurde aus der TO entfernt auf Antrag des Spielers.]



      T'Lara
      in Vertretung des Ausschussvorsitzenden


      [Anmeldungen bitte hier]
      Commodore a. D. T'Lara

      =/\= Taktischer Offizier der USS Taunus NCC-74529-A (2371-2375)
      =/\= Erster Offizier der USS Essex NCC-173-C (2375-2377)
      =/\= Kommandierender Offizier der USS T'Plana-Hath NCC-31504 (2378-2385)
      {(:)} Vorsitzende des Föderationsrates (2385-2389)
      {(:)} Strategische Beraterin auf Sternenbasis 613 (2389-2391)
    • FR-Drs. LVII/46: Sondersitzung des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten

      Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Ratsangelegenheiten

      Mitglieder des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten,

      hiermit lade ich Sie für die nächste Sitzung des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten zu Sternzeit 63908,70 [14.06.2010, 20:30 Uhr] im Raum 113 des Ratsgebäudes in San Francisco, Erde ein. [Channel: #strs-foederationsrat]

      Tagesordnung:
      1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
      2. Ernennung eines Protokollführers
      3. Beratungsthema
        1. Die Krise im Klingonischen Reich


      Senator Akeen Jarne'O'Katheer-Horus,
      in Vertretung des Ausschussvorsitzenden

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      Akeen Jarne'O'Katheer-Horus
      Senator im Ältestenrat von Andor


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    • FR-Drs. LVII/47: Tagesordnung der Sitzung des Föderationsrates

      Einladung zur Sitzung des Föderationsrates

      Mitglieder des Föderationsrates,

      hiermit lade ich Sie für die nächste Sitzung des Föderationsrates zu Sternzeit 63985,70 [28.06.2010, 20:30 Uhr] im Plenarsaal des Ratsgebäudes in San Francisco, Erde ein. [Channel: #strs-foederationsrat]

      Tagesordnung:
      1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
      2. Genehmigung der Tagesordnung
      3. Ernennung eines Protokollführers
      4. Beratungsthemen
        1. Wahl des Leiters der Sternenflottensicherheit
          Drucksachen: LVII/37
          Anmerkung: Zweiter Wahlgang, da die Kandidatin im ersten Wahlgang abgelehnt worden war.
        2. Gesetzesänderungsinitiative Föderationssicherheitsgesetz, 3. Lesung
          Drucksachen: LVII/23, LVII/26*, LVII/27*, LVII/31*, LVII/32*, LVII/33, LVII/36*
          Hinweis: Die mit * gekennzeichneten Drucksachen kamen bereits bei der 1. und 2. Lesung zur Abstimmung und wurden abgelehnt. Die Drucksache LVII/26 wurde durch den Abgeordneten Arterius Pallin erneut zur Abstimmung gestellt. - Der Antrag LVII/26 wurde durch Konarterius Saren wieder zurückgezogen.

        3. Gesetzesänderungsinitiative Föderationsratsabgeordnetengesetz, 2. Lesung
          Drucksachen: LVII/35, LVII/40, LVII/43, LVII/44
        4. Gesetzesänderungsinitiative 'Einrichtung einer Sonderhandelszone', 1. Lesung
          Drucksachen: LVII/42


      Senator Akeen Jarne'O'Katheer-Horus,
      für das Präsidium

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      Akeen Jarne'O'Katheer-Horus
      Senator im Ältestenrat von Andor


      "Was ist die Mehrheit? Die Mehrheit ist der Unsinn. Verstand ist stets bei wenigen nur gewesen." - Schiller

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    • FR-Drs. LVII/48: Änderungsantrag Föderationssicherheitsgesetz

      Der § 784c möge wie folgt gefasst werden:

      § 784c
      (1) Durch Föderationsgesetz ist eine Behörde zu bilden, die für die Koordination der föderationsinternen Gefahrenabwehr zuständig ist, jedoch selbst keine polizeilichen Befugnisse besitzt.
      (2) Bei der Behörde nach Absatz 1 laufen alle wesentlichen Informationen der Polizeien und aller Nachrichtendienste sowohl auf Föderations- wie auch auf Mitgliedsebene diesbezüglich zusammen. Ausnahmen bilden die Föderationsbehörde für temporale Ermittlungen [sowie vllt. noch ein paar andere bzgl. böser, geheimer Dinge].
      (3) Dem Innenausschuss des Föderationsrates ist jährlich ein Bericht über die Arbeit und Ergebnisse der nach Absatz 1 gebildeten Behörde vorzulegen.

      Begründung
      Der Vorschlag verhindert das Entstehen einer Geheimpolizei mit unbegrenzten Befugnissen. Gleichzeitig hat das Parlament freie Gestaltungsmöglichkeiten bei der Bildung der Behörde. Da diese nur für die Koordination gebildet wird, sollte die Aufgabe nicht an eine bereits bestehende Behörde übertragen werden, um die Unabhängigkeit der neu zu schaffenden Behörde zu wahren.


      T'Lara für die BVG
      Shamandalie Vaquas für die AFF
      Dranea Lanx für die VL
      Commodore a. D. T'Lara

      =/\= Taktischer Offizier der USS Taunus NCC-74529-A (2371-2375)
      =/\= Erster Offizier der USS Essex NCC-173-C (2375-2377)
      =/\= Kommandierender Offizier der USS T'Plana-Hath NCC-31504 (2378-2385)
      {(:)} Vorsitzende des Föderationsrates (2385-2389)
      {(:)} Strategische Beraterin auf Sternenbasis 613 (2389-2391)
    • FR-Drs. LVII/49: Änderungsantrag Föderationssicherheitsgesetz

      Der § 784c möge wie folgt gefasst werden:

      § 784c
      (1) Durch Föderationsgesetz ist ein Stab im Föderationssicherheitsdienstes zu bilden, der für die Koordination der föderationsinternen Gefahrenabwehr zuständig ist.
      (2) Bei diesem Stab nach Absatz 1 laufen alle wesentlichen Informationen der Polizeien und aller Nachrichtendienste sowohl auf Föderations- wie auch auf Mitgliedsebene diesbezüglich zusammen. Ausnahmen bilden die Föderationsbehörde für temporale Ermittlungen [sowie vllt. noch ein paar andere bzgl. böser, geheimer Dinge].
      (3) Dieser Stab verfügt als Teil des Föderationssicherheitsdiensts über polizeiliche Befugnisse zur aktiven Gefahrenabwehr. Insbesondere ist er bei Gefahr im Verzug dazu berechtigt, den Sternenflottensicherheitsdienst und verwandte Einrichtungen zur Gefahrenabwehr einzusetzen.
      (4) Berichterstattung an das Innenministerium erfolgt im Rahmen des jährlichen Berichts des Föderationssicherheitsdienstes. Im Falle des Zugriffs auf militärische Mittel im Sinne von Absatz 3 sind Innenministerium und Innenausschuss des Föderationsrats unverzüglich zu informieren.

      Begründung: Da sich die liberalen Fraktionen des Föderationsrates nicht kooperationsbereit gezeigt haben, halten wir, die Unterzeichner, es für unabdingbar, ein Optimum an Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger der Föderation zu gewährleisten. Dies gelingt nicht mit neuen Behörden, sondern nur mit der Nutzung etablierter Strukturen und dem Zugriff auf wirksame Gefahrenabwehrmittel. Gleichzeitig legen wir höchsten Wert auf Transparenz und sind der Meinung, mit diesem Gesetzesentwurf die bestmögliche Lösung für Alle vorzulegen.

      Det Villan und Akeen für die URO
      Xonak für die EBE
      Clyde Murray für die FF
      FAdm. a. D. und ehemaliger Oberkommandierender des Transport- und Forschungsunternehmens Sternenflotte GmbH Det Villan
      Ratsmitglied für Betazed

      Die Gedanken sind nicht frei, denn ich kann sie hören. Sie ziehen vorbei wie glasklare Bilder
      Ein Betazoid kann sie wissen und demnach auch schießen
      Mit Pulver und Blei, die Gedanken sind nicht frei
    • FR-Drs. LVII/50: Änderung bzgl. Drs. LVII/32: Änderungsantrag Föderationssicherheitsgesetz

      Ministerium des Inneren der Vereinigten Föderation der Planeten

      An die Mitglieder des Rats der Vereinigten Föderation der Planeten

      Geehrte Ratsmitglieder,

      ich möchte Ihnen bekannt geben, dass das Kabinett seine Änderungsformulierung aus Drucksache LVII/23 zurückzieht. Statt dessen empfehlen wird der Formulierung vorliegend in Drs. LVII/48 zuzustimmen.

      Hochachtungsvoll,

      Tyra Kosdaq
      Innenministerin

      [Sollte eigentlich gestern Abend schon kommen, aber sowohl T'Lara als auch ich haben es offenbar vergessen. :huh: ]
    • FR-Drs. LVII/51: Gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für Haushalt- und Wirtschaftsangelegenheiten

      Einladung zur gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Haushalt- und Wirtschaftsangelegenheiten

      Sehr geehrte Mitglieder der Ausschüsse für Haushalt- und Wirtschaftsangelegenheiten,

      hiermit lade ich Sie für die gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für Haushalt- und Wirtschaftsangelegenheiten zu Sternzeit 64026,36 [05.07.2010, 20:30 Uhr] im Raum 66 des Ratsgebäudes in San Francisco, Erde ein. [Channel: #strs-foederationsrat]

      Tagesordnung:
      1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
      2. Genehmigung der Tagesordnung
      3. Ernennung eines Protokollführers
      4. Beratungsthema
        1. Einrichtung einer Sonderhandelszone - Antrag
          Drucksachen: LVII/42


      Jola Talms,
      in Vertretung der Ausschussvorsitzenden
      Akeen Jarne'O'Katheer-Horus
      Senator im Ältestenrat von Andor


      "Was ist die Mehrheit? Die Mehrheit ist der Unsinn. Verstand ist stets bei wenigen nur gewesen." - Schiller

      Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von Akeen ()

    • FR-Drs. LVII/52: Sitzung des Föderationsrates

      Einladung zur Sitzung des Föderationsrates

      Mitglieder des Föderationsrates,

      hiermit lade ich Sie für die nächste Sitzung des Föderationsrates zu Sternzeit 64069,9 [13.07.2010, 21:00 Uhr] im Plenarsaal des Ratsgebäudes in San Francisco, Erde ein. [Channel: #strs-foederationsrat]

      Tagesordnung:
      1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
      2. Genehmigung der Tagesordnung
      3. Ernennung eines Protokollführers
      4. Vereidigung des Föderationspräsidenten
      5. Vorsprache des Kaiserpaars der Yuzang


      T'Lara
      Föderationsratspräsidentin


      [Anmeldungen bitte hier]
      Commodore a. D. T'Lara

      =/\= Taktischer Offizier der USS Taunus NCC-74529-A (2371-2375)
      =/\= Erster Offizier der USS Essex NCC-173-C (2375-2377)
      =/\= Kommandierender Offizier der USS T'Plana-Hath NCC-31504 (2378-2385)
      {(:)} Vorsitzende des Föderationsrates (2385-2389)
      {(:)} Strategische Beraterin auf Sternenbasis 613 (2389-2391)
    • FR-Drs. LVII/53: Bestätigung des Regierungskabinetts

      Büro des Präsidenten der Vereinigten Föderation der Planeten

      An die Mitglieder des Rats der Vereinigten Föderation der Planeten

      Geehrte Ratsmitglieder,

      hiermit lege ich Ihnen die Auswahl meines Regierungskabinetts vor. Ich bitte um Ihre zeitnahe Bestätigung aller Personen um die Regierungsfähigkeit der Föderation umgehenst wiederherstellen zu können.

      Folgende Personen sind zur Ernennung ausgewählt:

      James Trimborn
      Föderationspräsident

      [Zu den Personen wird es demnächst noch kurze Wikiartikel geben.]
      [edit: siehe Links ;)]

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von James Trimborn () aus folgendem Grund: Links ins Wiki ergänzt.

    • FR-Drs. LVII/54: Bestätigung der Leitung der Sternenflottensicherheit

      Büro des Präsidenten der Vereinigten Föderation der Planeten

      An die Mitglieder des Rats der Vereinigten Föderation der Planeten

      Ich schlage Ihnen Rear Admiral Charivethra Vindizhei sh'Raazh zur Besetzung der Leitung des Sicherheitsdienstes der Sternenflotte vor. Die Position ist, wie sie wissen, seit Monaten vakant, daher bitte ich um eine schnelle Behandlung.
      Ihr Lebenslauf und weitere wichtige Informationen zu ihrer Person sind der Drucksache beigefügt.

      James Trimborn
      Föderationspräsident
    • FR-Drs. LVII/55: Vorlage zur Änderung des Föderationsinformationsfreiheitsgesetzes

      Geehrte Kollegen,

      eine Zusammenarbeit der Regierung mit privaten Organisationen ist ein regulärer und gegenwärtiger Vorgang. Um eine bessere Überprüfbarkeit zu gewährleisten und alle Beteiligten besser zu emanzipieren ist es im Interesse der Bürger, dass diese Zusammenarbeit möglichst transparent abläuft. Intransparenz hingegen leistet Missbrauch und "faulen" Kompromissen Vorschub und Vorfälle bei Unternehmen wie Ravenwood vor wenigen Jahren zeigen, wo dies gipfeln kann. Daher möchte die AFF eine Gesetzesänderung anstreben um die unbefangene Zusammenarbeit zwischen Föderationsorganen und privaten Organisationen zu verbessern.

      Daher schlagen wir folgende Ergänzungen und Änderungen im Föderationsinformationsfreiheitsgesetz (FInfFG) vor:

      § 89 soll wie folgt geändert werden:
      (1) Verträge mit privaten Unternehmen müssen offen gelegt werden.
      (2) Ausnahmen siehe § 99-101.

      § 90a soll eingefügt werden
      Verträge sind ab dem Zeitpunkt ihrer Offenlegung in einer Frist von zwei Jahren kündbar, wenn das Interesse der Bürger geschädigt wurde. Ein Ausgleich zwischen den Kontraktoren ist möglich, aber nicht verpflichtend.

      § 90b soll eingefügt werden
      (1) Verträge müssen spätestens 20 Tage nach ihrem Inkrafttreten offen gelegt werden.
      (2) Erfolgt bis zum 90. Tag nach Inkrafttreten keine Offenlegung wird der Vertrag ungültig.
      (3) Die Offenlegung obliegt gleichermaßen allen Vertragspartnern.

      § 99 Abs. 2 und 3 soll wie folgt geändert werden
      (2) Verträge oder Teile jener und Kooperationen, welche die Sicherheitsinteressen der Föderation berühren, können von der Regierung zur Verschlusssache erklärt werden.
      (3) Verträge dürfen nur in dem Umfang unter Geheimhaltung gestellt werden, wie das Sicherheitsinteresse tatsächlich berührt ist.

      In § 101 soll ein zusätzlicher Absatz 5 eingefügt werden:
      (5) Verträge, die als Verschlusssache deklariert sind, müssen allen Angeordneten des Föderationsrats zugänglich sein.


      Mit freundliche Grüßen
      Laurel Corbex
      Im Namen der Allianz für Freiheit und Fortschritt
      ... damit niemand am Ende weint ...
    • FR-Drs. LVII/56: Tagesordnung der [#]. Sitzung des Föderationsrates

      Einladung zur Sitzung des Föderationsrates

      Mitglieder des Föderationsrates,

      hiermit lade ich Sie für die nächste Sitzung des Föderationsrates zu Sternzeit 64145,7 [27.07.2010, 20:00 Uhr] im Plenarsaal des Ratsgebäudes in San Francisco, Erde ein. [Channel: #strs-foederationsrat]

      Tagesordnung:
      1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
      2. Genehmigung der Tagesordnung
      3. Ernennung eines Protokollführers
      4. Beratungsthemen
        1. Bestätigung des Regierungskabinetts
          Drucksache: LVII/53
        2. Bestätigung der Leiterin des Sicherheitsdiensts der Sternenflotte
          Drucksache: LVII/54
        3. Gesetzesvorlage zur Änderung des Föderationsinformationsfreiheitsgesetzes
          Drucksache: LVII/55
        4. Zusätzliche Mittel für zwei Entwicklungsprogramme der Sternenflotte
          Drucksache: LVII/57

      Shamandalie Vaquas
      für das Präsidium

      [Anmeldungen bitte hier]
      ... damit niemand am Ende weint ...

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    • FR-Drs. LVII/57: Zusätzliche Mittel für zwei Entwicklungsprogramme der Sternenflotte

      Geehrte Mitglieder des Föderationsrates,

      im Zuge der Modernisierung und Weiterentwicklung der Flotte müssen wir auf die Veränderung der allgemeinen Lage reagieren. Daher beabsichtigt das Ministerium der Verteidigung zwei Rüstungsprojekten gehobene Aufmerksamkeit zu schenken und die Entwicklung zu beschleunigen. Die ursprünglichen Pläne stammen von der Jefferies-Administration, ich halte sie allerdings für notwendig und beabsichtige sie mit wenigen Veränderungen umzusetzen.

      Im Folgenden ein Überblick über die beiden Projekte:

      Projektnahme: FX47, Sidewinder-Projekt

      Design: SF ASDB, Lan Tian
      Beteiligte Unternehmen: SF ASDB, Lan Tian, [weitere]
      Fortschritt: Abschluss Designphase
      Entwicklungsziel: Eine Taktische Fregatte der nächsten Generation, welche autark operieren kann, aber auch Operation in Einsatzgruppen unterstützt. Sie soll stark geschützt und bewaffnet sein. Weitere Zielvorgabe ist ein geringer Ressourcenaufwand bei der Produktion, generelle Wartungs- und Überholungsfreundlichkeit.
      Die ersten Tests einzelner Systeme sind vielversprechend. Die Entwicklung ist aufwändiger als veranschlagt und benötigt weitere Mittel, um den Zeitplan zu halten, daneben sollen ergänzende Systeme implementiert werden.

      Projektname: Chimera

      Design: SCA
      Beteiligte Unternehmen: SF ASDB, Yoyodyne Division, SCA, Ravenwood, [weitere]
      Fortschritt: Abschluss Designphase
      Spezifikationen: Ein Taktischer Träger zur Operation in Einsatzgruppen. Er besitzt Nahkampffähigkeiten und ist stark geschützt. Weitere Möglichkeiten zum Truppenstransport und zur Unterstützung von Bodentruppen, sowie die Fähigkeit zur präzisen Bombardierung. Vorgesehen ist eine robuste Konstruktion gegenüber anfälliger, hochspezialisierter Technik. Ein hoher Warpfaktor ist lediglich optional.
      Das Beseitigen eines Designfehlers hat den Zeitplan um ein halbes Jahr zurückgeworfen, die Tests der Verbesserungen verlaufen aber gut und sollen beschleunigt werden.


      Folgende Mittel sind nun für die Weiterführung der Projekte, sowie ihrer Anpassung vorgesehen:

      Projekt FX47
      • Upgrade mit umfangreicheren Sensorsystemen von Lan Tian, um besser gegen getarnte Schiffe vorgehen zu können
      • Zusatzmittel zum Halten des Zeitplans
      • Anschaffung von zunächst je 18 Schiffen in zwei Losen, konstruiert durch Lan Tian
      Projekt Chimera
      • Weitere Mittel zur Beschleunigung der Tests
      • Anschaffung von weiteren 19 Schiffen, produziert durch die SCA [zu bereits 10 beschlossenen]

      James Trimborn
      Präsident der Vereinigten Föderation der Planeten
    • FR-Drs. LVII/58: Zusätzliche Mittel für zwei Entwicklungsprogramme der Sternenflotte (2)

      Werte Kollegen,

      Im Zuge der Neuausrichtung der Sternenflotte als "Forschungs- und Verteidigungsorganisation" wollen wir zwei Projekte besonders zur Förderung hervorheben. Die neue Charakterisierung verdient besonderen Charakter, hat sich die Sternenflotte doch stets von den Prinzipien anderer Reiche und Imperien besonders durch ihren Forschungsauftrag herausgestellt. Um die Sternenflotte auch weiterhin als friedenserhaltend und humanitäre Armada zu führen, die sich nicht durch die Zwänge des Krieges zum methodischen Instrument verrohen lässt, wollen wir diese zwei Projekte als Gegenvorschlag anbringen.
      Grundlegend stammen sie noch aus der Zeit der Jefferies-Regierung dennoch - und vielleicht gerade deswegen - sind sie nie über die Modell- und Konzeptbauten hinausgekommen. Denn beide Modelle dienen nicht dem Krieg sondern dem Anspruch der vielvölkischen Föderation, Vielfalt und Frieden zu repräsentieren.

      Projektname: ESK2.0-Ghost
      Design: SF ASDB
      Beteiligte Unternehmen: SF ASDB
      Derzeitiger Fortschritt: Abschluss Modell- und Konzeptphase
      Entwicklungsziel: Projekt "ESK1.0-Ghost" (im weiteren einfach "Ghost" genannt) führt langfristig zum Entwurf eines Schiffs der Eskorten-Klassifikation, vergleichbar mit der Defiant-Klasse. Besonders macht dieses Projekt eine neuartige Ausrichtung der Eskorten-Klassifikation, die sich weniger an die kriegerische Auseinandersetzung denn an die Anwendung als Diplomaten- und Forschungsschiff richtet. Konzept "Ghost" zeichnet sich durch neue Errungenschaften in der Subraumfeldforschung durch den Einsatz der neuen, subraumfreundlichen Antriebe auf höchstem Niveau aus und war in seinen frühen Simulationen und Testergebnissen das wendigste Schiff der Flotte der Zukunft. Das ganz Besondere an Konzept "Ghost" ist seine Armierung und seine Größe. Da aufgrund eines weithin bekannten Vertrages der Föderation der Bau von Tarntechnologie verboten ist, wird durch das Design des Konzeptes "Ghost" die Erfassungsmöglichkeit eben jenen Schiffes bis auf ein Minimum reduziert. Somit wäre Konzept "Ghost" auch ein interessantes Projekt für den Geheimdienst. Langfristig kann Konzept "Ghost" eine ideale Ergänzung der Eskorten-Klassifikation als Gegenstück zur Defiant-Klasse bilden. Aufgrund der Beschaffenheit der Armierung und dem Design jedoch wird Konzept "Ghost" es kaum mit der Defiant-Klasse in Sachen Feuerkraft aufnehmen können. Erste Simulationen stufen Konzept "Ghost" dahingehend ungefähr auf der Höhe der Nova-Klasse ein.
      Nächste Projekstufe: Bau eines Prototypen.


      Projektname: LK2.0-Rome
      Design: SF ASDB
      Beteiligte Unternehmen: SF ASDB
      Derzeitiger Fortschritt: Abschluss Modell- und Konzeptphase
      Entwicklungsziel: Vor drei Jahren wurde der erste föderale Transwarpantrieb in den Feldtest überführt. Wir denken, dass Konzept "LK2.0-Rome" im weiteren "Rome" genannt) das erste Schiff sein wird, das mit eben jenem Antrieb ausgerüstet ist. Von den Ingenieuren extra für die hohen Geschwindigkeiten konstruiert, zeigte es in Simulationen und Modelltests überragende Geschwindigkeiten in Kombination mit dem Transwarpantrieb. Faktisch wäre die Föderation dann im Besitz des schnellsten Schiffes im Alphaquadranten. Ausgelegt ist Konzept "Rome" auf die Klassifikation als Leichter Kreuzer und durch seine hohe Geschwindigkeit vielseitig einsetzbar in Transport, Kampf und Kommunikation. Konzept "Rome" würde eine gänzlich neue Generation von Raumschiffen im Alphaquadranten begründen und bietet Chance auf vielerlei Studien für die Wissenschaft. Auf lange Sicht kann Konzept "Rome" die Schiffsklassen Steamrunner und Centaur ersetzen.
      Nächste Projektstufe: Bau eines Prototypen

      Folgende Mittel sind nun für die Weiterführung und Förderung der Projekte vorgesehen:

      Projekt "ESK2.0-Ghost"


      * Bewilligung des Baus eines Prototypen sowie die notwendigen Lieferungen von Waffen-, Schild- und Sensorsystemen zu Testzwecken
      * Zusatzmittel zum Halten des Zeitplans bzw. eine Beschleunigung

      Projekt "LK2.0-Rome"

      * Bewilligung des Baus eines Prototypen sowie die notwendigen Lieferungen von Waffen-, Schild- und Sensorsystemen zu Testzwecken
      * Zusatzmittel zum Halten des Zeitplans bzw. eine Beschleunigung

      Hochachtungsvoll,
      Vakarian´Vyrnnus Palavan Arterius Pallin
      Kraak´Nazato Palavan Konarterius Saren
      "Die größten Feind des Fortschritts sind nicht Irrtum und Zweifel, sondern Faulheit und Feigheit."
      (Arterius Pallin - 2374)
      =/\=

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Arterius Pallin ()

    • FR-Drs. LVII/59: Einladung zur Sitzung des Innenausschusses

      Einladung zur Sitzung des Innenausschusses

      Mitglieder des Innenausschusses,

      hiermit lade ich Sie für die nächste Sitzung des Innenausschusses zu Sternzeit 64183,8 [03.08.2010, 20:30 Uhr] im Beratungsraum 47 des Ratsgebäudes in San Francisco, Erde ein. [Channel: #strs-foederationsrat]

      Tagesordnung:
      1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
      2. Genehmigung der Tagesordnung
      3. Ernennung eines Protokollführers
      4. Beratungsthema
        1. Gesetzesvorlage zur Änderung des Föderationsinformationsfreiheitsgesetzes
          Drucksache: LVII/55


      Xonak
      in Vertretung der Ausschussvorsitzenden

      [Anmeldungen bitte hier]
      Commodore a. D. T'Lara

      =/\= Taktischer Offizier der USS Taunus NCC-74529-A (2371-2375)
      =/\= Erster Offizier der USS Essex NCC-173-C (2375-2377)
      =/\= Kommandierender Offizier der USS T'Plana-Hath NCC-31504 (2378-2385)
      {(:)} Vorsitzende des Föderationsrates (2385-2389)
      {(:)} Strategische Beraterin auf Sternenbasis 613 (2389-2391)
    Seit 2004 imTrekZone Network